Härtere Strafen bei Gewalt gegen die Polizei

Medienmitteilung
Luzern, 13. September 2016

Härtere Strafen bei Gewalt gegen die Polizei:
Der Berner Grosse Rat setzt Zeichen!

VSPB – „2808 Angriffe auf Polizistinnen und Polizisten im Jahr 2015. Dies sind über 2000 Vorfälle mehr als im Jahr 2000“, sagt VSPB-Generalsekretär Max Hofmann. Mit grossem Interesse und Freude hat der Verband Schweizerischer Polizei-Beamter VSPB vom Entscheid des bernischen Grossen Rates Kenntnis genommen: Die Berner Regierung muss beim Bund eine Standesinitiative einreichen mit dem Ziel, dass Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte schärfer bestraft werden. „Es ist für den VSPB und für alle Polizistinnen und Polizisten der Schweiz ein sehr wichtiges Zeichen, dass ein kantonales Parlament solch klare Worte spricht“ betont Max Hofmann.
„Der Staat soll sich selber und seine Mitarbeitende mit zeitgemässen und wirkungsvollen Gesetzen schützen“ sagt Max Hofmann. „Denn Gewalt gegen einen Polizisten ist Gewalt gegen den Staat“.
Der VSPB wünscht sich, dass diese Standesinitiative die politische Debatte in Bundesbern in den nächsten Wochen und Monaten prägt. „Die parlamentarische Gruppe für Polizei- und Sicherheitsfragen in Bern lädt nächste Woche zum Anlass mit folgendem Thema ein: Gewalt gegen die Polizei ist Gewalt gegen den Staat: ist Art. 285 StGB zeitgemäss?“ sagt der Generalsekretär des VSPB. Er erhofft sich zusammen mit der schweizweiten Online-Petition zur Verschärfung des Artikels 285 im Strafgesetzbuch (StGB), die am 18. März vom Verein «Amici delle Forze di Polizia Svizzere» (AFPS) lanciert wurde, einiges zu bewegen.

Für weitere Informationen:
Max Hofmann, Generalsekretär VSPB, Tel. 076 381 44 64

107. Generalversammlung

Der Verband der Kantonspolizei Schwyz (VKPSZ) traf sich zur 107. Generalversammlung in Goldau

Am 07. April 2016 führte der Verband der Kantonspolizei Schwyz in Goldau im Restaurant ‚Grüne Gans‘ die 107. Generalversammlung durch. Der Vorstand freute sich auf die zahlreich erschienen Mitglieder und Gäste. Der Präsident, Peter Reuteler, führte gekonnt und zackig durch die Versammlung. Im Jahresbericht wurde auf das vergangene Verbandsjahr zurück geblickt. Den Schwerpunkt des Verbandsjahres bildete sicherlich die noch nicht gemachte Anpassung der neuen Lohneinreihung. Damit die Lohneinreihung baldmöglichst umgesetzt werden kann, wird sich der Verband auch im neuen Verbandsjahr stark machen.

Aus unserer Sicht völlig unnötig und trotzdem wurde der Fall ‚Windstock‘ vor dem Kantonsgericht nochmals behandelt. Das Strafmass unseres Kollegen wurde von 12 Monaten auf 24 Monaten bedingt erhöht. Die grosse spürbare Solidarität sowohl im Polizeikorps als auch in der Bevölkerung während diesen vielen belastenden Monaten der Urteilsfindung, sowie die Tatsache, dass das im Fall involvierte Verbandsmitglied bei der Kantonspolizei Schwyz weiterhin angestellt bleiben kann, wurde auch aus Sicht des Verbandes mit grossem Wohlwollen aufgenommen.

Ein erfreulicher Höhepunkt war sicherlich, dass die Sammelklage betreffend der ‚Nichtbeförderung‘ der Kantonsangestellten vom Verwaltungsgericht gutgeheissen wurde und die nicht gewährte Lohnstufe nachbezahlt wurde.

Ein zentrales Anliegen im letzten Verbandsjahr war die Verbesserung der Kommunikation der Mitglieder. Durch die neu geschaffene Internetseite vkpsz.ch werden die Mitglieder häufiger über die aktuellen Themen informiert. Weiter bietet es eine Plattform um die Anliegen der Mitglieder besser zu erfassen und zu bearbeiten.

Mitte September führte der Verband einen Ausflug ins Schwerverkehrszentrum Ripshausen und in den Gotthardstrassentunnel durch. Trotz einem interessanten Programm blieb die Zahl der Ausflugsteilnehmer leider deutlich unter den Erwartungen.

Ein eingereichter Antrag, welcher eine Reduktion der Jahresbeiträge für die pensionierten Mitglieder verlangte, wurde klar abgelehnt.

Der Verbandsvorstand wird künftig weiterhin bestrebt sein, die Entwicklungen im Bereich von Sicherheitsfragen sowie Themen rund um den Polizeidienst im Kanton Schwyz laufend kritisch mit zu verfolgen und sich dabei für bestmöglichste Voraussetzungen für die Polizeifunktionäre im Kanton Schwyz einzusetzen. Regelmässige Kontakte und konstruktive Gespräche mit dem Polizeikommando und der Regierung werden dabei wie bis anhin ein zentrales Element darstellen.

Im Vorstand gab es einige Änderungen. Der Präsident, Peter Reuteler, wurde für zwei weitere Jahre gewählt. Der Kassier, Pascal Simmen, wie der Beisitzer, Patrick Dubacher, wurden ebenfalls für zwei weitere Jahre bestätigt. Unser langjähriger Vizepräsident, Pius Diener, stellte sich für eine erneute Wiederwahl nicht mehr zur Verfügung. Myriam Catanzaro, bisherige Aktuarin, wurde von der Versammlung als neue Vizepräsidentin gewählt. Den Posten der Aktuarin konnte neu mit Corinne Imlig besetzt werden. Für den scheidenden Beisitzer, Oliver Weiss, wurde Remo Kieliger gewählt.

Der abtretende Vizepräsident, Pius Diener, wurde als Dank für seine 11-Jährige Amtszeit von der Versammlung mit grossem Applaus zum neuen Ehrenmitglied im VKPSZ gewählt.

Bevölkerung kann ein Zeichen setzen

VSPB – Neun verletzte Polizisten, ein abgebranntes Polizeiauto und über 100’000 Franken Sachschaden: Das ist die traurige Bilanz der Ausschreitungen am letzten Sonntag in Basel. „Das ist völlig inakzeptabel und muss Folgen haben“, sagt Max Hofmann, Generalsekretär des Verbands Schweizerischer Polizei-Beamter VSPB. Er fordert harte Strafen für die verhafteten Täter und hofft auf ein Zeichen aus der Bevölkerung: „Am 23. März 2016 hat der Tessiner Verein „Amici delle Forze di Polizia Svizzere“ AFPS eine dreisprachige Online-Petition zur Verschärfung des Artikels 285 im Strafgesetzbuch (StGB) lanciert. Alle die gegen die blinde Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten sind, können mit ihrer Unterschrift ein deutliches Zeichen in Richtung Politik senden.“

Nach dem Spiel FC Basel gegen FC Zürich artete die Situation auf der Eventplattform des St. Jakob-Parks aus. Polizisten wurden zu Boden gerissen, tätlich angegriffen, mit Steinen, Petarden, Flaschen und anderen Gegenständen beworfen. Mehrere Polizisten musste mit zum Teil erheblichen Verletzungen ins Spital gebracht werden. Sowohl die Basler wie auch die Baselbieter Staatsanwaltschaft haben Ermittlungen aufgenommen. „Wir wünschen den verletzen Kolleginnen und Kollegen gute Besserung und erwarten ein hartes Vorgehen der ermittelnden Behörden“, sagt Max Hofmann und betont: „Wer jetzt noch gegen die Verschärfung der Strafen bei Gewalt und Drohungen gegen Behörden und Beamte ist, macht sich mitschuldig.“

Online-Petition als Weckruf
Die dreisprachige Online-Petition des Tessiner Vereins AFPS unter www.art-285.ch verlangt statt einer Geldstrafe eine minimale Freiheitsstrafe von mindestens 10 Tagen. Zudem soll ein neuer Absatz im Artikel 285 StGB hinzugefügt werden, der dem Richter bei einem qualifizierten spezifischen Wiederholungsfall die Verdopplung der vorgesehenen Höchststrafe ermöglicht. „Die angestrebte Verschärfung von Artikel 285 StGB ist ein starkes und absolut notwendiges Signal aus der Bevölkerung an die Politik“, sagt Max Hofmann und betont: „Nur wenn härtere Strafen drohen werden es sich die Täter zweimal überlegen, ob sie Polizistinnen und Polizisten angreifen wollen oder nicht.“

Elf Polizisten bei Angriffen mit Feuerwerkskörpern verletzt!

VSPB – „Seit Anfang Jahr verging kaum ein Wochenende ohne Angriffe auf Polizistinnen und Polizisten. Diesmal wurden elf unserer Kolleginnen und Kollegen verletzt“, sagt VSPB-Generalsekretär Max Hofmann. Mit grosser Wut und Unverständnis hat der Verband Schweizerischer Polizei-Beamter VSPB von den Vorfällen vor dem Kulturzentrum Reitschule in Bern erfahren. In der Nacht auf Sonntag haben Unbekannte auf der Schützenmattstrasse zwei Barrikaden errichtet und angezündet. Die daraufhin ausgerückten Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr wurden beim Eintreffen umgehend mit Steinen und Feuerwerkskörpern angegriffen. Dies unter anderem von Personen, welche sich auf dem Dach der Reitschule positioniert hatten. Elf Polizisten wurden bei den Angriffen verletzt. „Falls irgendein Politiker jetzt noch denkt der VSPB würde übertreiben, dann sollen sie doch beim nächsten Vorfall die erste Patrouille bilden und die Gewaltbereitschaft am eigenen Leib erfahren“, sagt VSPB-Generalsekretär Max Hofmann und ergänzt: „Wacht endlich auf! Wir Polizistinnen und Polizisten haben genug von diesem rechtsfreien Raum, der toleriert und zudem mit öffentlichen Geldern der Steuerzahler finanziell unterstützt wird.“

Der VSPB wünscht den verletzten Kolleginnen und Kollegen gute Besserung und hofft, dass der Zeugenaufruf der Kantonspolizei Bern zur Identifizierung der Täter führt. Sie hat unter anderem Ermittlungen wegen Gefährdung des Lebens, Landfriedensbruch sowie Gewalt und Drohung aufgenommen. „Das waren vorsätzliche Tötungsversuche! Wer jetzt noch gegen die Verschärfung der Strafen bei Gewalt und Drohungen gegen Behörden und Beamten ist, macht sich mitschuldig“, betont Max Hofmann und fordert: „Nun braucht es definitiv eine härtere Gangart. Und wenn die Politikerinnen und Politiker das nicht selber einsehen, dann muss der Druck aus der Bevölkerung kommen.“ Der Generalsekretär denkt dabei an die schweizweite Online-Petition zur Verschärfung des Artikels 285 im Strafgesetzbuch (StGB), die am 18. März vom Verein «Amici delle Forze di Polizia Svizzere» (AFPS) lanciert wird.

Party, Demo oder Kontrolle – Polizisten wieder verletzt!

pd – Mit grossem Unverständnis und Wut schaut der Verband Schweizerischer Polizei-Beamter VSPB auf die ersten Wochen im 2016. Schon mehrfach wurden Polizistinnen und Polizisten hinterlistig angegriffen und während der Ausübung ihrer Arbeit verletzt. „Wir werden in diesem Jahr den Druck auf die Politik nochmals erhöhen, damit die unhaltbaren Zustände endlich angegangen und beseitigt werden“, sagt Max Hofmann, Generalsekretär des Verbands Schweizerischer Polizeibeamter VSPB.

Erst letzte Woche bewarfen die Teilnehmenden einer unbewilligten Demonstration in Zürich die Einsatzkräfte der Polizei mit Steinen, Feuerwerkskörpern und anderen Gegenständen. Teile eines zerbrochenen Feuerwerks gerieten unter den Helm einer Polizistin – die Frau erlitt Brandverletzungen im Gesicht. Am 18. Januar versuchte sich ein 22-jähriger Däne in Freiburg der Kontrolle zu entziehen. Als er gestellt wurde schlug er einer Polizistin ins Gesicht und schleuderte sie gegen eine Wand. Schon in der Silvesternacht und am 9. Januar wurden in Zürich Polizisten mehrfach von gewaltbereiten und teils vermummten Gruppen angegriffen. „Dies sind schon vier Fälle von vorsätzlicher und unnötiger Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten”, moniert VSPB-Generalsekretär Max Hofmann und betont: „Ich bin überzeugt, dass es schweizweit schon mehr als 4 Fälle gemäss Art. 285 StGB gegeben hat.“

Härtere Gangart gefordert
Der VSPB wünscht den verletzten Kolleginnen und Kollegen gute Besserung und verurteilt die erneuten Vorfällte aufs Schärfste. „Jetzt braucht es unbedingt ein rasches und klares Handeln der Politik. Wir brauchen eine härtere Gangart und zwar sofort“, fordert Max Hofmann. Aus diesem Grund hat der Zentralvorstand des VSPB die Arbeitsgruppe «Gewalt gegen die Polizei» reaktiviert. Diese soll die aktuelle Situation untersuchen und mögliche Massnahmen planen, um der Bevölkerung, der Politik und der Justiz den Ernst der Lage aufzuzeigen. „Wir werden umsetzbare Lösungen präsentieren und erwarten die Unterstützung aller Beteiligten“, betont der VSPB-Generalsekretär.

Parlamentariertreffen zum Thema „Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten“
Unterstützung erhält der VSPB vom neuen Präsidenten der parlamentarischen Gruppe für Polizei- und Sicherheitsfragen, dem BDP-Nationalrat Bernhard Guhl. In der Frühlingssession wird die parlamentarische Gruppe das nächste Treffen in Bern organisieren. Das Thema wird dabei die Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten sein. „Es scheint fast so, als ob unseren Ratskolleginnen und –Kollegen der dringende Handlungsbedarf in diesem Dossier noch nicht ganz bewusst ist“, betont Bernhard Guhl und ergänzt: „Dies wollen wir beim nächsten Treffen ändern.“

Bericht zum Verbandsausflug 2015

Am 18. September 2015, 08:15 Uhr, fuhren 18 Mitglieder des VKPSZ, trotz schlechtem Wetter, mit dem zukünftigen Carunternehmen Hasi Reisen GmbH, von Hangartner Stefan, in Richtung Urnerland (von einigen auch das gelobte Land genannt).

Beim Schwerverkehrszentrum Erstfeld durften wir uns nach der langen Fahrt im Truckstopp bei Kaffee und Gipfeli erholen. Im Anschluss genossen wir eine Führung durch das Schwerverkehrszentrum. Wir bekamen einen interessanten Einblick in die verschiedenen Tätigkeiten (technische Prüfhalle, Kontrollstelle, Verkehrsleitungskonzept). Erschreckend war allerdings zu erfahren, dass immer noch viele Lastwagen in Nichtbetriebssicherem Zustand auf unseren Schweizer Strassen unterwegs sind.

Kurz vor dem Mittag fuhren wir mit unserem Chauffeur in Richtung Göschenen. Während der Fahrt durften wir uns kurz in den fast täglich gemeldeten Stau vor dem Gotthardtunnel einreihen! Mittendrin statt nur dabei. Im Hotel Weissen Rössli wurden wir mit einem Apero begrüsst, welcher von unserem Verbandspräsidenten, Reuteler Peter, offeriert wurde. An dieser Stelle herzlichen Dank. Nach dem wohlverdienten Mittagessen und den Gesprächen begaben wir uns nach einem kurzen Fussmarsch zum Werkhof in Göschenen, wo wir schon sehnlichst von Tschümperlin Walter erwartet wurden.

Nach einer kurzen Einführung mittels Tonbildschau wurde uns die Schadenwehr Göschenen vorgestellt. Das Augenmerk richtete sich bei allen Anwesenden vor allem auf ein Feuerwehrfahrzeug welches sich 360°drehen konnte. Nach einem kurzen Abstecher in die Zentrale begaben wir uns ins Herzstück, in den Stollen des Gotthardstrassentunnels. Ein Selfie im Gotthardstrassentunnel durfte selbstverständlich auch nicht fehlen. Allerdings fragten sich einige Automobilisten: was sind das für Spinner?! Tschümperlin Walter führte uns kompetent und mit Anekdoten aus der Vergangenheit durch das verwinkelte Gotthardmassiv.

Der Tag neigte sich langsam dem Ende zu und auf der Rückfahrt gab es das wohlverdiente Abschlussbier. Ein herzliches Dankeschön an unseren Carchauffeur Hangartner Stefan, welcher uns sicher von A nach B fuhr. Weitere Impressionen gibts an der nächsten Generalversammlung.

Schwyz, 21.09.2015/cam

106. Generalversammlung

Am 20. März 2015 führte der Verband Kantonspolizei Schwyz in Altendorf im Restaurant Schwanen seine Generalversammlung durch. Es war mittlerweile die 106. Generalversammlung. Leider fanden von den über 200 Mitgliedern nur rund ein Viertel den Weg nach Altendorf. Der Präsident Peter Reuteler führte speditiv durch die Versammlung.

In seinem Jahresbericht blickte er auf die Aktivitäten in seinem ersten Präsidialjahr zurück. Das Jahr war auch vom Kommandantenwechsel geprägt. Erste Kontakte und Gespräche fielen sehr positiv aus. Weiter ging es darum, gegenüber der Regierung das Feld abzustecken und zu signalisieren, welche Forderungen von Seiten der Basis bestehen.

Der Vorstand, bleibt in der Zusammensetzung gleich. Die zur Wahl stehenden Vorstandsmitglieder Pius Diener (Vizepräsident) Thomas Casty (Beisitzer) und Myriam Catanzaro (Aktuarin) stellten sich zur Wiederwahl und wurden von den anwesenden Mitgliedern auch gewählt.

Kdt Damian Meier orientierte aus erster Hand über die geplanten Feinjustierungen und kleinen Anpassungen, welche die Kantonspolizei Schwyz in nächster Zeit erfahren soll. Die Ausführungen des Kommandanten waren sehr interessant und aktuell. Die anwesenden Mitglieder konnten einige auch kritische Fragen stellen, welche von Damian Meier kompetent beantwortet wurden. Der direkte Austausch mit dem Kommandanten wurde geschätzt.

Ein Meilenstein in der über 100 jährigen Geschichte des Verbandes ist die neue Homepage. Unter www.vkpsz.ch werden alle Interessierten in Zukunft besser, bissiger und aktueller darüber informiert, wo die Mitglieder der Schuh drückt, was geplant ist und wo Handlungsbedarf besteht. Damit die Homepage mit dem Verbandsname übereinstimmt, musste eine Statutenänderung vorgenommen werden: Der Name wurde von VKPS auf VKPSZ geändert. Die Mitglieder stimmten dem Anliegen des Vorstandes ohne Gegenstimme zu.

Im Anschluss an einen kurzen Apero wurde ein sehr feines Nachtessen serviert. Zwischen zwei Gängen orientierten Myriam Catanzaro und Patrick Dubacher über den im September stattfindenden Ausflug, welcher in Richtung Gotthard führt.

Es braucht Strafen mit Signalwirkung!

pd – Wenn ein Polizist bei einer Kontrolle 30 Meter mitgeschleift wird oder ein gebüsster Automobilist zuerst ausfällig wird, dann mit seinem Auto zurücksetzt, um mit Vollgas die Polizisten anzufahren, dann ist es höchste Zeit für Null-Toleranz bei Gewalt und Drohungen gegen Polizistinnen und Polizisten. Es sind Szenen wie man sie nur aus Actionfilmen kennt, die sich im Tessin zugetragen haben. Diese Taten sind für den Verband Schweizerischer Polizei-Beamter VSPB unbegreiflich und müssen mit aller Härte bestraft werden. Es brauch jetzt ein starkes Signal, denn nur so kann diese gefährliche Entwicklung gestoppt werden. „Wir fordern auch die nationale Politik endlich dazu auf unsere – im 2009 eingereichte – Petition „Stopp der Gewalt gegen die Polizei“ aus der Schublade zu nehmen und griffige Massnahmen zu beschliessen“, sagt VSPB-Generalsekretär Max Hofmann.

Am 21. Februar wurde in Brissago ein Polizist 30 Meter vom Fahrzeug eines Taxifahrers aus Locarno mitgerissen, als dieser sich der Kontrolle entziehen wollte, da er nicht über die nötige Bewilligung für diese Region verfügte. Der Polizist, der zum Glück nicht schwer verletzt wurde, konnte das Spital am nächsten Tag verlassen. Am 3. März kontrollierte und büsste die Gemeindepolizei von Paradiso ein auf dem Trottoir parkiertes Fahrzeug. Dabei stiess der 26jährige Lenker dazu und beleidigte die Polizisten mehrfach. Als sie ihn einer Personenkontrolle unterziehen wollten sprang er erzürnt in sein Fahrzeug und fuhr einige Meter rückwärts. Danach beschleunigte er sein Fahrzeug und fuhr mit Vollgas auf die beiden Polizisten zu. Ein Polizist konnte sich mit einem Sprung retten, der andere wurde vom Fahrzeug erfasst. Er zog sich dabei mittelschwere Verletzungen zu und musste sich im Spital behandeln lassen. Der Fahrzeuglenker konnte später gefasst und verhaftet werden.

Der VSPB wünscht den betroffenen Kollegen gute Besserung und verurteilt beide Taten aufs Schärfste. “Wir wehren uns vehement dagegen, Gewalt wie auch Drohungen als Berufsrisiko zu akzeptieren und fordern für beide Täter eine harte Bestrafung mit Signalwirkung”, betont VSPB-Generalsekretär Max Hofmann und fügt hinzu: „Es gibt Polizistinnen und Polizisten, die lebenslang physische oder psychische Schäden davontragen und das nie vergessen. Die Täter aber vergessen ihre bedingten Geldstrafen meist sofort, da diese nicht schmerzen!“